1. Januar 2013: Neue Regelungen für 2013
1. Was ändert sich bei Gesundheit und Pflege? 2. Was bringt 2013 für Arbeitsmarkt, Rente und Soziales? 3. Was gibt’s Neues beim Verbraucherschutz? 4. Was sollten Verkehrsteilnehmer wissen? 5. Was…
Demo: Fukushima ist überall
AKWs JETZT ABSCHALTEN! 9. März 2013, in ganz Deutschland und weltweit Zum zweiten Jahrestag des Super-GAUs von Fukushima und sechs Monate vor der Bundestagswahl, wollen wir gemeinsam ein Zeichen gegen…
Mitmach-Aktion: Fracking verbieten!
So sieht sie aus, die Energiepolitik der Bundesregierung: Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird mit Schauermärchen von den „Kosten der Energiewende“ ausgebremst, während Deutschland wieder vermehrt auf fossile Rohstoffe setzt.…
Über die Europäische Bürgerinitiative
Seit dem 1. April 2012 können EU-Bürger die EU-Kommission auffordern, neue Gesetzesvorschläge im Rahmen ihrer Kompetenzen zu präsentieren. Voraussetzung: Sie müssen mindestens eine Million Unterschriften aus sieben EU-Staaten sammeln. Hierzu…
Überwachung untergräbt Unschuldsvermutung
Eine Studio der EU bestätigt, dass Überwachung die Unschuldsvermutung untergräbt.http://www.heise.de/newsticker/meldung/Studie-Ueberwachung-untergraebt-Unschuldsvermutung-1789567.htmlPDF-Datei:www.irissproject.eu/wp-content/uploads/2012/02/IRISS_D1_MASTER_DOCUMENT_17Dec20121.pdf
Gutachten zur Abgeordnetenbestechung
Der Deutsche Bundestag hat vom Blog Netzpolitik.org verlangt, das Gutachten, welches vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags stammt, wieder zu entfernen. Das Gutachten im PDF-Format kann hier https://netzpolitik.org/wp-upload/Abgeordnetenkorruption.pdf nachgelesen werden. Das…
ESM und Fiskalpakt
Die europäischen Länder wollen vor allem eins: Das Geld der Deutschen dazu dient der ESM Nur das Bundesverfassungsgericht kann diesen Wahnsinn beenden! ————– Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte…
Banker hinter Gitter!
Bitte unterstützen Sie diesen Aufruf mit Ihrer Stimme: Großbanken wurden bei einer weltweiten Zins-Manipulation ertappt — Millionen Menschen wurden bei Hypotheken und Darlehen abgezockt! Wir würden dafür hinter Gitter kommen,…
Gegen die Tarifreform 2013 – GEMA verliert Augenmaß
Zum 1. Juli erhöht die Verwertungsgesellschaft GEMA die Gebühren auf USB-Sticks und Speicherkarten von bisher 0,10 Euro pro verkauftem Stück auf nun bis zu 1,95 Euro je verkauftem Speichermedium. Dies…
ACTA – Nein Danke
Übersicht über die verschiedenen Artikel zu ACTA http://www.heise.de/thema/ACTA