60-jähriges Bestehen der NATO

Einige Staats- und Regierungschefs, Minister und Sicherheitsexperten aus aller Welt treffen sich an diesem Wochenende in München.

Bei der Sicherheitskonferenz geht es um Themen wie Atomwaffen, Abrüstung, um die Zukunft der NATO und die Afghanistan-Mission. Aber auch das Thema Energiesicherheit wird auf der Konferenz eine wichtige Rolle spielen.

Die Münchner Sicherheitskonferenz tagt von Freitag bis Sonntag unter dem neuen Chef Wolfgang Ischinger. Teilnehmer werden unter anderem der US-Vizepräsident Joe Biden, der französische Präsident Nicolas Sarkozy, der polnische Ministerpräsident Donald Tusk, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel sein.

Die Konferenz wird jedes Jahr von heftigen Gegenprotesten durch Friedensinitiativen und Rüstungsgegnern begleitet. Gegner der Konferenz kritisieren die militärische Ausrichtung, den hohen Sicherheitsaufwand und die damit verbundenen hohen Kosten. Ein weiterer Kritikpunkt bezieht sich auf das Demonstrationsrecht und der Ausschluss kritischer Gruppen von der Veranstaltung. Seit ca. 2002 kommt es am Rande der Konferenz immer wieder zu Demonstrationen von Globalisierungskritikern und Pazifisten. Seit 2003 wird außerdem als Gegenveranstaltung zeitgleich die Friedenskonferenz in München durchgeführt.

Um die Demonstranten im „Griff“ zu haben sind ca. 4000 Polizisten sowie die Bundeswehr im Einsatz. In den Gebäuden und auf dem Gelände der Konferenz, dem Hotel Bayerischer Hof, hat die Bundeswehr das Hausrecht. Dabei sind Bundeswehreinsätze im Inland nur bei Katastrophen erlaubt. Es geht hier um demokratische Demonstrationen, nicht jedoch um Katastrophen. Am Samstag werden mehr als 5000 Demonstranten in der Münchner Innenstadt erwartet. Die Polizei wird wieder an diesem Wochenende die Innenstadt beherrschen – es herrscht dann der Ausnahmezustand. Passanten werden scharf kontrolliert.

Münchner Sicherheitskonferenz:
http://www.securityconference.de

Friedenskonferenz:
http://www.friedenskonferenz.info

Flugblatt der Friedensinitiative Bruchsal – Nein zum Krieg – Nein zur NATO