VOTE NO on the WHO Pandemic Treaty
VOTE NO on the WHO Pandemic Treaty at the World Health Assembly STIMMEN SIE NEIN zum WHO-Pandemievertrag bei der Weltgesundheitsversammlung Unterzeichnen Sie die Petition
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD – 21. Legislaturperiode
Der Koalitionsvertrag: Eine Farce, die den Wählerwillen nicht widerspiegelt – insbesondere in Bezug auf das Thema Remigration Der aktuelle Koalitionsvertrag ist in vielerlei Hinsicht eine Farce und spiegelt in keinster…
Forderung nach einer Reform der Grundsteuer: Beweislast auf den Staat verlagern
Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für Kommunen, doch sie wird immer wieder als ungerecht und undurchsichtig kritisiert. Insbesondere die Berechnung und die Art und Weise, wie die Steuerlast…
Verbotspartei: die Grünen
Die Grünen-Spitze versucht, die Partei als bürgerlich und nicht wirtschaftsfeindlich darzustellen. Vizekanzler Robert Habeck entschuldigt sich beim Katholikentag für seine frühere Abwesenheit und der Bundesvorstand sucht den Kontakt zur Wirtschaft.…
Grüne lachen bei Debatte über ermordeten Polizisten
Im Berliner Abgeordnetenhaus sorgte ein Zwischenruf und anschließendes Gelächter aus der Grünenfraktion für Kritik. Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger zeigte sich entsetzt über den Vorfall. Die Grünenfraktion hat den Vorfall…
Skimpflation: Lebensmittel von schlechterer Qualität
Skimpflation bezieht sich auf die Praxis von Unternehmen, die Größe oder Qualität eines Produkts zu reduzieren, während der Preis gleich bleibt oder sogar steigt. Dies kann dazu führen, dass Verbraucher…
Bezahlkarte für Geflüchtete und Migranten
Bezahlkarte für Geflüchtete und Migranten: Positiver Ansatz mit Fokus auf Missbrauchsprävention Die Diskussion über die Unterstützung von Geflüchteten und Migranten hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Eine…
Politiker Zitate zur Impfpflicht
Bundeskanzler Olaf Scholz: „Wir haben keine Impfpflicht und wir wollen sie auch nicht einführen.“ (9.8.2021) „Ich finde, es wäre falsch, wenn jetzt eine Debatte beginnt über Impfpflichten und ähnliches…“ (7.9.2021)…