Aufarbeitung der Corona Maßnahmen
Corona: Überblick über die rechtlichen Aspekte des Evaluierungsberichts https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/corona-ueberblick-ueber-die-rechtlichen-aspekte-des-evaluierungsberichts Stellungnahme der Bundesregierung zum Bericht des Sachverständigenausschusses nach § 5 Absatz 9 des Infektionsschutzgesetzes Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik*…
Krank nach Corona-Impfung: Wer haftet für die Folgen?
Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/M/MedBVSV.pdf Auszug (4): „Pharmazeutische Unternehmer, Hersteller und Angehörige von Gesundheitsberufen…
Demokratiefördergesetz – Zwang zur Demokratie?
Grüne und Sozialdemokraten haben da wohl etwas missverstanden: Die Bürger formen den Staat. Und nicht der Staat die Bürger. Insofern wäre eine Demokratie, die eines Demokratiefördergesetzes bedarf, eigentlich ziemlich erbärmlich…
Baerbocks Sonderflug
Doppelmoral der Grünen: Zusammenfassung: Im August 2022 sorgte eine ungewöhnliche Fluggeschichte von Außenministerin Annalena Baerbock für politischen Ärger. Baerbock wollte nach einem Besuch in Kopenhagen drei Stunden früher zurück nach…
Schäden durch Covid-Impfung
Sie bleiben weiterhin im Verborgenen, ohne Anerkennung und Gehör. Mit wenigen Ausnahmen bekommen sie kaum die Möglichkeit, in der Öffentlichkeit ihre Stimme zu erheben. Personen, die nach der Covid-Impfung ernsthafte…
Warum Olaf Scholz mit dem Finanzskandal in Verbindung gebracht wird
Bundeskanzler im Cum-Ex-Skandal https://www.deutschlandfunk.de/olaf-scholz-cum-ex-hamburg-warburg-bank-steuern-47-millionen-100.html
Palmer stellt Bürgergeldrechnung auf: „Und dann sagt man, Arbeiten lohnt sich noch?“
https://www.focus.de/politik/deutschland/bei-podiumsdiskussion-palmer-stellt-buergergeldrechnung-auf-und-dann-sagt-man-arbeiten-lohnt-sich-noch_id_259598311.html Die ganze Podiumsdiskussion mit Boris Palmer sehen Sie im YouTube-Kanal der Rhein-Neckar-Zeitung
Regierung zahlt 53 Mio. für klimaneutrale Kochherde im Senegal
https://clubderklarenworte.de/regierung-zahlt-53-mio-fuer-klimaneutrale-kochherde-im-senegal/