Bundestagswahl 2025 – Richtungswechsel
Wir brauchen einen Richtungswechsel – Gemeinsam für eine bessere Zukunft! – Ohne SPD, Grüne und FDP. Die Bundestagswahl 2025 bringt hoffentlich den ersehnten Richtungswechsel: Ohne SPD, Grüne und FDP könnte…
Verbotspartei: die Grünen
Die Grünen-Spitze versucht, die Partei als bürgerlich und nicht wirtschaftsfeindlich darzustellen. Vizekanzler Robert Habeck entschuldigt sich beim Katholikentag für seine frühere Abwesenheit und der Bundesvorstand sucht den Kontakt zur Wirtschaft.…
Grüne lachen bei Debatte über ermordeten Polizisten
Im Berliner Abgeordnetenhaus sorgte ein Zwischenruf und anschließendes Gelächter aus der Grünenfraktion für Kritik. Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger zeigte sich entsetzt über den Vorfall. Die Grünenfraktion hat den Vorfall…
Skimpflation: Lebensmittel von schlechterer Qualität
Skimpflation bezieht sich auf die Praxis von Unternehmen, die Größe oder Qualität eines Produkts zu reduzieren, während der Preis gleich bleibt oder sogar steigt. Dies kann dazu führen, dass Verbraucher…
Bezahlkarte für Geflüchtete und Migranten
Bezahlkarte für Geflüchtete und Migranten: Positiver Ansatz mit Fokus auf Missbrauchsprävention Die Diskussion über die Unterstützung von Geflüchteten und Migranten hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Eine…
Politiker Zitate zur Impfpflicht
Bundeskanzler Olaf Scholz: „Wir haben keine Impfpflicht und wir wollen sie auch nicht einführen.“ (9.8.2021) „Ich finde, es wäre falsch, wenn jetzt eine Debatte beginnt über Impfpflichten und ähnliches…“ (7.9.2021)…
Aufarbeitung der Corona Maßnahmen
Corona: Überblick über die rechtlichen Aspekte des Evaluierungsberichts https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/corona-ueberblick-ueber-die-rechtlichen-aspekte-des-evaluierungsberichts Stellungnahme der Bundesregierung zum Bericht des Sachverständigenausschusses nach § 5 Absatz 9 des Infektionsschutzgesetzes Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik*…
Krank nach Corona-Impfung: Wer haftet für die Folgen?
Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/M/MedBVSV.pdf Auszug (4): „Pharmazeutische Unternehmer, Hersteller und Angehörige von Gesundheitsberufen…
Demokratiefördergesetz – Zwang zur Demokratie?
Grüne und Sozialdemokraten haben da wohl etwas missverstanden: Die Bürger formen den Staat. Und nicht der Staat die Bürger. Insofern wäre eine Demokratie, die eines Demokratiefördergesetzes bedarf, eigentlich ziemlich erbärmlich…