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Im Gemeinderat in Pforzheim ging es am 26.07.2011 unter TOP 9 um das Thema: Interkommunales Gewerbegebiet Steinig (IKG)
Nachdem 1. Bürgermeister Heidt in der vergangenen Woche keine Plakate von Zuhörern im Gemeinderat duldete (siehe Artikel unten: EBM Heidt verpasst Bürger einen Maulkorb), ließ OB Hager in dieser Gemeinderatssitzung die Transparente und Schilder nicht entfernen. (Siehe Sprüche der Bürger am Ende des Artikels).
Pforzheimer Zeitung (PZ news 26.07.2011)
Der Pforzheimer Gemeinderat hat grundsätzlich entschieden, gemeinsam mit den Enzkreis-Gemeinden Eisingen, Neulingen und Kämpfelbach das Gewerbegebiet Steinig zu entwickeln. Die umstrittene Entscheidung fiel mit den Stimmen vom CDU, SPD und FDP, dagegen stimmten Grüne, Fraktionsgemeinschaft, WiP und Linke.
Rund 100 Bürger protestierten in der Sitzung gegen das Vorhaben, darunter in der Bürgerinitiative Nord zusammengeschlossene Anlieger sowie Mitglieder des Hundesportvereins Pforzheim. Dieser hatte vergangenen Freitag aus der "Pforzheimer Zeitung" erfahren, dass ersten Plänen zufolge die Hauptverkehrsstraßen des neuen Gewerbegebiets mitten durch seine Anlage führen würden. Andere Kritiker des Vorhabens beklagten schädliche Folgen für Umwelt, Klima und die Lebensqualität in den angrenzenden Wohngebieten. Die Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald begrüßte dagegen das Abstimmungsergebnis. Gewerbegebiete setzen Impulse für die Zukunft einer Stadt und einer ganzen Region“, so Martin Keppler, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald. Im Standortvergleich Pforzheims mit Städten ähnlicher Größe wiesen Wettbewerber Gewerbe- und Industrieflächen aus, die nahezu doppelt so groß seien, wie in Pforzheim. Als Folge daraus ist Keppler zufolge ein unterdurchschnittliches Gewerbesteueraufkommen sowie eine im Landesvergleich und regional hohe Arbeitslosenquote zu sehen.
„Aus Sicht der IHK ist es geboten, durch eine Ausweisung weiterer Gewerbeflächen die wirtschaftliche Basis insgesamt zu verbreitern und die Strukturveränderung zu unterstützen“, so der Hauptgeschäftsführer. Falls die Gemeinde Kämpfelbach wie von Pforzheim erwartet zustimmt, geht es mit dem Bebauungsplanverfahren weiter. Hierfür sicherten Pforzheims OB Gert Hager und Baurbürgermeister Alexander Uhlig den Gegnern des Vorhabens die Beteiligung der Bürger zu.
Mit freundlicher Genehmigung der Pforzheimer Zeitung
Hier einige Sprüche (auf Plakaten) der anwesenden Beteiligten:
Bürgermeisters Glanz Ist die Arroganz ................. Es gibt keine nutzlosen Wäldchen Herr Uhlig Aber nutzlose Bürgermeisterchen .................. Hager, der Master ohne Plan .................. Demokratur Hager ................... Tunica Proprior Pallio Praefectus Goldmann .................... Wald weg Stimmen weg Herr Hager .................. Waldschützer Uhlig Ab in die Alpen .................. Klimaschutz á la Uhlig ................ Stadträte waren früher Bürgervertreter ................. Täglich 3 Fotos in der Presse Sind Hagers einziges Interesse ................. Bürgermeister outen sich Nach der Wahl .................. Uhligs Traum: Ein IKG in den Alpen .................... Der Gemeinderat Ein Waldkiller .................... Hagers Amtszeit endet Mit Steinig .................... OB Hager arbeitet an seiner Wiederwahl Wir auch ................... Wo ist die versprochene Bürgerbeteiligung ...................... Wir sind seit über 100 Jahren hier Und wir wollen bleiben (Hundesportverein Pforzheim)
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